ProtectIP (Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act of 2011). Oder auch SOPA (Stop Online Piracy Act). Zwei Begriffe für eine geplante Gesetzesänderung, die auf Betreiben der Content-Verwalter initiert wurde.
Schon jetzt sind auf allen Netzplattformen weitreichende Kontrollmechanismen implementiert, die dafür sorgen, dass copyright geschütztes Material nicht “missbräuchlich” verwendet werden kann. Wer seinen Bummel über den Weihnachtsmarkt filmt und bei YouTube einstellt, darf damit rechnen, dass ihm das Video gesperrt wird, wenn im Hintergrund von einem der Marktstände Musik zu hören war. Ganz zu schweigen davon, wenn man irgendein aktuelles Musikvideo angucken will.
Das ist lästig genug, beschränkt sich nicht nur auf YouTube, ist aber noch Kleinkram im Vergleich mit dem was SOPA fordert. Denn dieses Gesetz bürdet Websites weitreichende Verpflichtungen auf, macht sie für jeden Link auf ihren Seiten strafrechtlich belangbar und droht mit Sperrungen ganzer Domains, auf denen sich Inhalte finden, die den Content-Inhabern nicht genehm sind. Klar, das ist ein US-Gesetz und betrifft uns nicht direkt, aber zum einen gibt es ähnliche Bestrebungen auch hierzulande (hier musste der Jugendschutz für Netzsperren herhalten und auch hier hat die Content-Industrie sofort großes Interesse bekundet), zum anderen würde ein derartig weitreichendes Zensur-Instrument letztlich die ganze Welt betreffen – denn das Netz ist weltweit und viele große Firmen sitzen nunmal in den USA. Kein Wunder dass Google, Yahoo!, Facebook, Twitter, Reddit, AOL, LinkedIn, eBay, Mozilla Corporation, Wikimedia und Menschenrechtsorganisationen wie Reporter Ohne Grenzen, ACLU und Human Rights Watch in seltener Eintracht gegen SOPA Sturm laufen.
Am 15.Dezember ist jetzt die nächste Entscheidung zu dem Thema angekündigt, wir dürfen alle gespannt sein, wie frei das WWW danach noch sein wird.