Erst vor kurzem fand in der Schweiz eine Volksabstimmung über die öffentlich-rechtlichen Sender statt, die mit einer großen Mehrheit gegen den Vorschlag ausging. Doch europaweit wird über die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Sender diskutiert. So auch in Dänemark, wo am Freitag die Abschaffung der Rundfunkgebühren bekanntgegeben wurde. Das berichtet der Spiegel. Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender soll stattdessen über Steuern erfolgen. Das Budget des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird derweil gekürzt.

Gebühr wird abgeschafft, Steuerfreibetrag wird gesenkt

Aktuell bezahlt jeder Däne, der ein Radio, Fernseher oder Gerät mit Internetanschluss besitzt, die sogenannte "DR-Licens", eine Medienlizenz, die angemeldet wird. Im Jahr beläuft sich der Betrag auf rund 330 Euro. Der dänische Finanzminister Kristian Jensen verkündete am Freitag die Abschaffung dieser Gebühren und finanzielle Einsparungen für die Bürger. Damit wird allerdings nicht der öffentlich-rechtliche Rundfunk Dänemarks abgeschafft. Stattdessen soll der Rundfunk über Steuern finanziert werden, eine Methode, die auch in anderen europäischen Ländern als Alternative zur Gebühr diskutiert wird. Anstelle der Einführung einer neuen Steuer soll der persönliche Steuerfreibetrag gesenkt werden. Trotz der Umverteilung der Kosten kommt es zu großen Einschränkungen für den Dänischen Rundfunk (DR). So wird laut DWDL das Budget der öffentlich-rechtlichen Anstalt um 20 Prozent gekürzt.

Die Abschaffung der Gebühr erfolgt unter anderem unter Einfluss der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, die eine Budget-Kürzung um 25 Prozent gefordert hatte (Tagesschau). Seit 2015 regiert in Dänemark die rechtsliberale Venstre-Partei in einer Minderheitsregierung, die unter anderem von den Rechtspopulisten gestützt wird.

Frank Überall, Präsident des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) warnte vergangenen Monat vor den Konsequenzen der Steuer-Finanzierung. In einem Interview mit Meedia sagte er:

Steuerfinanzierung halte ich für äußerst problematisch. Wir kämpfen ja darum, in den Gremien den Staatseinfluss zurückzudrängen. Und bei einer Steuerfinanzierung würden wir das wieder mehr bekommen, das kann doch nicht die Lösung sein.

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Dänemark kündigt Abschaffung der Rundfunkgebühren an

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