Schon seit Jahren gibt es Widerstand gegen die Rundfunkgebühren, auch GEZ-Gebühren genannt. Seit Januar 2013 wurde die Rundfunkgebühr durch einen geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag ersetzt. Jeder Haushalt zahlt unabhängig von der Anzahl der Bewohner und der Geräte einen Pauschalbeitrag von 17,98 Euro monatlich ... egal, ob er einen Fernseher oder Computer besitzt oder nicht, egal, ob ARD, ZDF und die Dritten Programme geschaut wird oder nicht.
Nun kommt wieder Bewegung in das starre System des Rundfunkbeitrags. Wie die Bild meldet, sehen Experten des Bundesfinanzministerium nach einer Analyse "gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems". So heißt es unter anderem, dass Deutschland mit Rundfunk-Kosten von 94 Euro pro Kopf und Jahr "in der absoluten Spitzengruppe" der Länder in Europa liegt. Das sei weit über dem europäischen Durchschnitt.
Nach dem Modell der Schäuble-Experten könnten GEZ-Gebühr (Einnahmen 2013: Rd. 7,3 Milliarden Euro) und Werbung entfallen. Stattdessen soll der verkleinerte öffentliche Rundfunk durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ finanziert werden.
Eine "modere Nutzungsgebühr" könnte sich an der tatsächlichen Nutzung der Sender und Sendungen orientieren.
Der Vorschlag des Bundesfinanzministeriums findet bestimmt einige Anhänger, allerdings sind die Rundfunkgebühren Ländersache und somit ist der Spielraum für den Bund gering. Ob die Länder überhaupt an einem neues System interessiert sind, bleibt fraglich, denn die Rundfunkgebühren spülen genügend Geld in die Kassen. Ein bürgerlicher Widerstand gegen die GEZ-Gebühr ist dagegen kaum möglich.
Was würdet ihr von einer Veränderung der Rundfunkgebühr halten?