"Hochgeschwindigkeits-Breitband ist kein Luxus, es ist eine Notwendigkeit", sagt Barack Obama . Das United Nations Human Rights Council gibt ihm Recht: Der Zugang zum Internet gehört jetzt offiziell zu den grundlegenden Menschenrechten. Das besagt eine entsprechende, nicht bindende Resolution , die letzten Freitag verabschiedet wurde. Viele Länder wehren sich gegen diese Resolution und wollen sie nicht unterstützen: Unter anderem China, Russland, Südafrika, Saudi-Arabien und Indien. Im Gegensatz zu über 70 anderen Staaten, die sich freiwillig dazu verpflichten, den Zugang zu Online-Informationen nicht absichtlich einzuschränken.
Mehr: Erobert Assassin's Creed jetzt die Klassenzimmer?
Die Krux daran liegt darin, dass eine Resolution der Vereinten Nationen keinerlei rechtlich bindende Auswirkungen hat. Sie fungiert vielmehr als eine Empfehlung oder Richtlinie zur Gesetzgebung und kann Druck ausüben, die Gesetze müssen die Länder allerdings selbst erlassen.
Das Human Rights Council der Vereinten Nationen betont die Wichtigkeit des Internetzugangs vor allem aufgrund der vielfältigen, billigen Möglichkeiten zur Bildung und Informationsbeschaffung. Dem Internet wohne riesiges Potential inne, die menschliche Entwicklung zu beschleunigen. Desweiteren bestehe die dringende Notwendigkeit, online sowohl Sicherheit und Privatsphäre, als auch Meinungsfreiheit zu schützen. Außerdem müssten die einzelnen Staaten für eine bessere technische Ausbildung von Frauen und Mädchen sorgen.
Mehr: Neue Studie – Videospielelemente lassen Schüler besser aufpassen
Die britische Menschenrechtsorganisation Article 19 kommentiert die Resolution folgendermaßen:
Wir sind enttäuscht, dass Demokratien wie Südafrika, Indonesien und Indien dafür sind, den Schutz der Online-Meinungsfreiheit zu schwächen... Ein Menschenrechts-basierter Ansatz, um den Internetzugang zu gewähren und zu erweitern ist essentiell dafür, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu verwirklichen. Kein Land sollte danach streben, das zu verlangsamen.
Denkt ihr auch, dass Internetzugang ein Menschenrecht sein sollte?