Netflix hält in Deutschland die Hand auf, will aber nichts zurückgeben

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Der VoD-Gigant Netflix ist zwar Marktführer in Sachen Streaming, die Weltherrschaft konnte der Konzern bislang aber noch nicht an sich reißen. Dies wurde den Verantwortlichen nun schmerzlich bewusst, denn mit einer Klage scheiterten sie am Gericht der Europäischen Union. Gegenstand war, wie Spiegel Online resümiert, die Verweigerung von Netflix, Zahlungen an die deutsche Filmförderung zu leisten. Hierzu ist das Unternehmen verpflichtet, weil es mit seinem Angebot auch in Deutschland Umsätze erwirtschaftet. Dass der eigentliche Sitz von Netflix in den USA liegt, ist hierfür gemäß einer EU-Regelung von 2014 irrelevant. Die Unbedenklichkeit jener Vorschrift wurde jetzt von dem neuen Urteil bestätigt und der Milliarden Dollar schwere Streaming-Anbieter schaut in die Röhre beziehungsweise muss weiterhin Geld in die deutsche Filmförderanstalt (FFA) pumpen.

Netflix profitiert von Filmförderung, drückt sich aber um Konsequenz

Ganz schön frech war die Klage von Netflix im Hinblick darauf, dass der VoD-Dienst sich in der Vergangenheit auch aus dem deutschen Topf bediente, um seine Produktionen zu finanzieren. So entstand beispielsweise der Science-Fiction-Film Mute mit Geldern aus unter anderem der deutschen Filmförderung. Damit Duncan Jones sein Herzensprojekt realisieren konnte, steuerte das Medienboard Berlin-Brandenburg 200.000 Euro und der German Motion Picture Fund sogar 1 Million Euro bei. Netflix führt an dieser Stelle aus, dass nicht der Konzern selbst, sondern die Produktionsfirma Liberty Productions die entsprechenden Finanzierungsanträge stellte und weist so den schwarzen Peter von sich.

Nach Ansicht von Netflix verstößt die in Rede stehende EU-Regelung gegen den freien Dienstleistungsverkehr, die Niederlassungsfreiheit und die Beihilfe- und Steuerbestimmungen der EU, womit das Unternehmen beim Gericht der Europäischen Union jedoch nicht durchkam. Komplett gegessen ist der Fall mit dem Urteil aber noch nicht zwingend, denn Netflix kann den Abgabenbescheid vor deutschen Gerichten anfechten.

Dank der Beiträge, die in die deutsche Filmförderanstalt fließen, werden deutsche, aber auch internationale Produktionen finanziert, die hier gedreht werden. Zu den Zahlendenden zählen beispielsweise Kinos und Verleiher.

Haltet ihr das Urteil gegen Netflix für gerecht?

moviepilot Team
Jenny von T Jennifer Ullrich
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